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Deutschland will die NPD verbieten. Es ist nicht der erste Versuch. Merkwürdigerweise gelingt es Deutschland das Verbot der NPD nicht fortzusetzen, obwohl die Elite die NPD als ein Neonazi-Partei deklariert hat. Die Sache mit der NPD ist seltsam. Das Verhalten der deutschen Justiz, der Medien, der Politik, ist auch seltsam. Diese machen auch alles, um die AfD zu verbieten. Ist Deutschland eine Demokratie überhaupt? Wenn eine Partei stört, wird die einfach von der Elite verboten!

Geheimdienste und die NPD. 2003 ist der Versuch die NPD zu verbieten gescheitert. Das Verfahren sollte abgebrochen werden, da V-Leute vom Staat vor Gericht standen. Menschen, die als Chef der NPD waren, hatten für den BND gearbeitet. Merkwürdig nicht wahr? Ist das nicht der Beweis, dass die NPD eine Partei vom Staat ist? Ist das nicht der Beweis, dass die NPD nur ein Verein ist, um die echte Partioten zu listen und zu denunzieren? Die NPD als Attrappe? Alles spricht dafür. Ehrliche Patrioten werden dort kompro­mit­tie­rt. Wenn diese Partioten das System gefährden können, werden Bilder in die Öffentlichkeit gezeigt. Am Ende des Zweiten Weltkrieges soll doch die NPD von dem englischen Geheimdienst gegründet worden sein.

Gibt es eine Justiz in Deutschland? Wenn wir das Verbotsverfahren gegen die NPD ansehen, zweifelt man an die Existenz der Justiz in Deutschland. 2 Verfassungsrichter , Peter Müller und Peter Huber, sind eindeutig befangen und dürfen doch das Verfahren gegen die NPD weiterführen. Huber habe sich in seiner Zeit als thüringischer Innenminister von November 2009 bis November 2010 mehrfach für ein Verbot der NPD ausgesprochen und einen Ausschluss aus der Parteienfinanzierung gefordert. Müller wiederum habe sich in seiner Zeit als saarländischer CDU-Ministerpräsident von 1999 bis 2011 mehrfach negativ und abwertend über die NPD geäußert. „NPD-Anwalt Richter führte außerdem an, dass Müller wie auch Huber in ihren Ämtern direkte Vorgesetzte der Verfassungsschutzbehörden ihrer Länder gewesen seien. In der für das Verfahren entscheidenden Frage der V-Leute könnten sie daher eine Offenlegung der Akten verhindern, um ein Versagen ihrer Behörden zu verheimlichen“, liest man sogar in der Presse. Trotzdem dürfen die beiden Richter der Bundesrepublik problemlos im Amt stehen!

In Deutschland ist es möglich eine politische Partei zu verbieten. Grundlage für ein Parteiverbot ist Artikel 21 (2) des Grundgesetzes. Demnach kann eine Partei verboten werden, wenn sie darauf abzielt, „die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden“. Das Grundgesetz sagt, dass eine Partei verboten werden soll, wenn die die Grundordnung der demokratischen Grundordnung beseitigen oder beeinträchtigen will oder wenn diese Partei eine verfassungsfeindliche Haltung hat oder wenn die aktiv und agressiv gegen die Demokratie des Volkes vorgeht! Es ist doch genau, was die etablierten Parteien tun! Das deutsche Volk darf nicht an die demokratische Entwicklung des Landes teilnehmen. Selbst in der Frage der Flüchtlinge ist das Volk nie befragt worden. Selbst in der Frage des Vertrages der EU ist das Volk auch nicht befragt worden! Und die NPD sitzt gar nicht im Bundestag, sondern die CDU, die Linken, die Grünen, die SPD, die CSU! Die Partei, die die Demokratie in Deutschland gefährdet, ist nicht die NPD!

Wäre es nicht logischer die CDU, die Grünen, die Linken, die SPD, zu verbieten, da diese Parteien die deutsche Nation zerstören?

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